Allgemeine Nutzungsbedingungen der iversity Learning Solutions GmbH für die Nutzung der Plattform iversity.org („Nutzungsbedingungen“)
Bemerkung zu diesen Nutzungsbedingungen
Eine geschlechtersensible Sprache gehört zu den kommunikativen Grundsätzen von iversity. Wenn es allerdings ins Amtsdeutsch geht und juristische Fachtermini auftauchen, ist das leider nicht immer möglich. Wir entschuldigen uns dafür, dass das in den folgenden Nutzungsbedingungen der Fall ist: Wir konnten hier an einigen Stellen nicht auf Begriffe wie Rechteinhaber oder Nutzer verzichten. Selbstverständlich tun wir weiterhin unser Bestes, wo auch immer wir können, geschlechtersensibel zu schreiben und zu sprechen.
Präambel
iversity.org ist eine von der iversity Learning Solutions GmbH („iversity“) betriebene Internet-Plattform („Plattform“), zur Nutzung von sog. Massive Open Online Courses („MOOC“). Die Plattform richtet sich dabei in erster Linie an Studierende, die über ihren Studiengang hinaus Universitätskurse belegen möchten. Aber auch jeder andere an akademischer Weiterbildung Interessierte kann an den Kursen auf der Plattform teilnehmen („Nutzer“). iversity stellt hierbei lediglich die technische Plattform zur Verfügung, sie beteiligt sich grundsätzlich nicht an der inhaltlichen Kommunikation der Nutzer. Aufgrund des akademischen Umfeldes der Plattform ist iversity an einer für die Nutzer vorteilhaften Balance zwischen Informationsfreiheit und Urheberrecht gelegen. iversity ist sich zudem darüber bewusst, dass den Nutzern der Plattform ein außerordentlich sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die sie an iversity übermitteln, äußerst wichtig ist. Grundsätzlich gilt: Der Nutzer hat vollständige Kontrolle über die von ihm eingestellten Inhalte (z.B. Dateien, Diskussionsbeiträge, Links etc.). iversity wird die von den Nutzern eingebrachten Daten primär dazu verwenden, einen zuverlässigen und nützlichen Dienst zur Verfügung zu stellen. Näheres und Weitergehendes zum Umgang mit den personenbezogenen Daten der Nutzer enthält die Datenschutzerklärung
Von den Nutzern erwartet iversity im Gegenzug die gleiche Seriosität und Sorgfalt im Umgang mit den Persönlichkeits- und Urheberrechten anderer Nutzer und Rechteinhaber. Um eine produktive und sichere Arbeitsumgebung gewährleisten zu können, ist die Beachtung einiger allgemeiner Grundsätze unumgänglich. Näheres zu diesen Grundsätzen enthält Ziffer 9.
Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung und Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von der Website der Plattform erreichbaren Link Nutzungsbedingungen aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform und alle von iversity in diesem Verhältnis angebotenen und erbrachten Leistungen. Die Nutzungsbedingungen gelten auch für die Nutzung der Plattform über mobile Endgeräte.
2. Registrierung und Vertragsschluss
2.1 Um iversity nutzen zu können, muss sich der Nutzer auf der Plattform registrieren. Hierdurch kommt ein Vertrag über die Nutzung der Plattform mit iversity zustande („Nutzungsvertrag“). Die Registrierung und die Nutzung der Plattform sind für den Nutzer kostenlos.
2.2 Die Registrierung darf nur vornehmen, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.
2.3 Die Registrierung bei iversity erfolgt entweder durch Ausfüllen eines Registrierungsformulars oder durch Login über ein bestehendes Konto des Nutzers bei Facebook oder eines anderen, vergleichbaren Internetdienstes.
2.3.1 Verwendet der Nutzer die Login-Möglichkeit über sein Facebook-Konto oder über das Konto eines vergleichbaren Internetdienstes, so kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und iversity durch Klick auf den Registrierungsbutton unter vorheriger Eingabe der Kontodaten von Facebook oder eines vergleichbaren Internetdienstes und vorherigem Einverständnis zur Geltung dieser Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung.
2.3.2. Verwendet der Nutzer zur Registrierung das bereitgestellte Registrierungsformular, so hat er die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben. Einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden, ist nicht erlaubt. Insbesondere warnen wir vor dem Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen (§ 132a StGB). Der Nutzer ist zudem verpflichtet, iversity etwaige Änderungen seiner Daten unverzüglich anzuzeigen. Vor Absendung des Registrierungsformulars muss der Nutzer bestätigen, dass er diese Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung für die Nutzung der Plattform gelesen hat und sich mit ihrer Geltung einverstanden erklärt. Mit Absendung des Registrierungsformulars durch Anklicken des entsprechenden Buttons kommt noch kein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande.
Der Nutzer erhält nach Absendung des Registrierungsformulars eine Bestätigungs-E-Mail von iversity an seine im Registrierungsformular hinterlegte E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail wird der Nutzer aufgefordert, seine eingegebenen Daten, die Datenschutzerklärung und die Zurkenntnisnahme, Zustimmung und Einhaltung der Nutzungsbedingungen, insbesondere der unter Ziffer 9 genannten Nutzerpflichten, noch einmal zu bestätigen. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt das Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrags unter Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen dar. Der Nutzer nimmt dieses Angebot an, indem er die Registrierung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Aktivierungs-Links bestätigt. Der Nutzungsvertrag zwischen iversity und dem Nutzer kommt in dem Moment zustande, in dem iversity die elektronische Bestätigung des Nutzers erhält.
2.4. Vertragspartner des Nutzers über die Nutzung der Plattform ist die
iversity Learning Solutions GmbH
c/o Springer-Verlag GmbH
Heidelberger Platz 3
14197 Berlin
Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.
2.5 Nach dem erfolgreichen Abschluss des Nutzungsvertrags kann der Nutzer die Plattform entsprechend den Nutzungsbedingungen nutzen. Hierzu muss sich der Nutzer über den Login-Bereich der Plattform-Webseite einloggen. Die Login-Daten ergeben sich entweder aus den Login-Daten des Kontos des Nutzers bei Facebook oder einem anderen Internetdienst oder sie setzen sich zusammen aus der von ihm bei der Registrierung hinterlegten E-Mail-Adresse und dem von ihm gewählten Passwort („Zugangsdaten“). Dieses Passwort kann der Nutzer jederzeit in seinen Kontoeinstellungen ändern. Wählt der Nutzer den Login über Facebook oder eines anderen Internetdienstes, so kann er seine diesbezüglichen Login-Daten über seine Kontoeinstellungen auf der Webseite von Facebook oder des anderen Internetdienstes ändern.
2.6 iversity kann den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen ablehnen. Ein Anspruch auf Abschluss besteht nicht.
3. Konto und Zugangsdaten
3.1 iversity stellt dem Nutzer nach Abschluss des Nutzungsvertrages auf der Plattform ein Nutzer-Konto zur Verfügung, über das er die Plattform und seine Daten einsehen kann. Der Zugang erfolgt durch Eingabe der Zugangsdaten auf der Webseite der Plattform.
3.2 Die Zugangsdaten (vgl. Ziffer 2.5) sind ebenso wie das Nutzer-Konto nicht übertragbar und dürfen nur von dem registrierten Nutzer persönlich genutzt werden. Eine Weitergabe an und/oder Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet. Die Zugangsdaten sind sicher aufzubewahren und geheim zu halten.
3.3 Sobald der Nutzer von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten erfährt oder einen solchen Verdacht hegt, ist er verpflichtet, dies iversity umgehend mitzuteilen. Der Nutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat er den Missbrauch insbesondere dann, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten vorsätzlich oder fahrlässig ermöglicht hat. Die Haftung des Nutzers endet erst, wenn er iversity über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls möglich und erforderlich, geändert hat.
3.4 iversity ist berechtigt, das Konto des Nutzers bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere wegen
- falscher Angaben bei der Registrierung oder
- unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten und/oder Missbrauchs der Plattform
zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von iversity stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem derartigen Vorfall darf sich der Nutzer nicht ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von iversity erneut registrieren.
4. Datenschutz
iversity ist sich bewusst, dass den Nutzenden ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die sie an iversity übermitteln, äußerst wichtig ist. Für die nähere Ausgestaltung des Umgangs mit personenbezogenen Daten verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.
5. Vertragsgegenstand - was bietet iversity?
5.1 Auf der Plattform werden MOOC aus unterschiedlichen Fachbereichen angeboten. Diese Kurse werden durch interaktive Elemente unterstützt. iversity dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Teilnahme an den MOOC zu geben. Hierfür stellt iversity die technischen Anwendungen zur Verfügung. An der inhaltlichen Kommunikation beteiligt sich iversity grundsätzlich nicht.
5.2 Durch die Teilnahme an einem oder den Abschluss eines MOOC wird kein Rechtsverhältnis gleich welcher Art zwischen dem Nutzer und der den Kurs anbietenden Universität oder Organisation oder dem jeweiligen Dozenten begründet. Insbesondere bewirbt oder immatrikuliert sich der Nutzer hierdurch nicht für Kurse an der Universität oder Organisation.
5.3 iversity behält sich das Recht vor, jederzeit Kurse abzusagen, zu verändern oder zu verschieben. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Teilnahme an einem bestimmten Kurs und/oder zu einer bestimmten Zeit.
5.4 Teilweise können für die einzelnen Kurse Prüfungen abgelegt werden nach dem für den jeweiligen Kurs online vorgesehenen Verfahren. iversity behält sich das Recht vor, die Prüfverfahren, insbesondere auch im Hinblick auf die Gewichtung der Ergebnisse, zu verändern, zeitlich zu verschieben oder ganz abzusagen. Teilweise können für den Abschluss von Kursen auch Zertifikate ausgestellt werden. Ob dies der Fall ist und nach welchen Bedingungen dies geschieht, steht im Ermessen von iversity in Absprache mit dem jeweiligen Kursanbieter. Die Bedingungen für die Zertifikatsvergabe können sich jederzeit ändern. iversity haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer aus der Änderung der Bedingungen diesbezüglich entstehen. Die Zertifikate stellen, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, keine universitären Zeugnisse dar und dienen nicht als Nachweis für die Erbringung akademischer Leistungen.
5.5 Den genauen Umfang und die Einzelheiten der Funktionen der Plattform kann der Webseite der Plattform entnommen werden.
5.6 iversity bindet neben eigenen Funktionen auch Angebote Dritter als Apps ein oder verlinkt auf Angebote Dritter. In derartigen Fällen werden die Apps bzw. die Drittangebote als solche deutlich gekennzeichnet. Für diese Angebote ist iversity nicht verantwortlich und kann hierauf auch keinen Einfluss nehmen. Etwaige Verträge durch die Nutzung der Apps kommen insoweit ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande, für den die Bestimmungen des jeweiligen Anbieters gelten.
5.7 iversity wird den Nutzer über Neuigkeiten in Bezug auf die Plattform, wie z.B. neue Funktionen, oder über Änderungen und Erweiterungen des Dienstangebots von iversity an die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse informieren, sofern er dem Erhalt eines solchen Newsletters zuvor zugestimmt hat. Sollte der Nutzer keine Informationen zu Neuerungen der Plattform wünschen, kann er sich jederzeit an newsletter@iversity.org wenden und Erhalt weiterer Informationen abbestellen oder den Bezug in seinen Kontoeinstellungen beenden. Zudem enthält jede E-Mail auch einen Link, über den sich der Nutzer aus der Mailingliste austragen kann.
5.8 iversity ist bestrebt, die Plattform sukzessive und in enger Rücksprache mit den Nutzern weiterzuentwickeln. iversity behält sich vor, die angebotenen Dienste auf der Plattform zu erweitern, zu ergänzen, zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten. Dies sollte indes zu keinerlei unzumutbaren Einschränkungen der Arbeitsorganisation auf der Plattform führen, da selbstverständlich an Verbesserungen des Systems gearbeitet werden soll, nicht an der Verschlechterung. Sämtliche vom Nutzer gesammelten Daten bleiben auch bei Erweiterungen, Ergänzungen oder Änderungen des Dienstes erhalten, es sei denn der Nutzer willigt in die Löschung von bestimmten Daten ausdrücklich ein oder veranlasst die Löschung selbst.
6. Kostenlose Leistung, Laufzeit, Kündigung
6.1 Die Registrierung und die Nutzung der Plattform sind für die Nutzer kostenlos.
6.2 Die Nutzungsvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit.
6.3 Beide Parteien können die Nutzungsvereinbarung ohne Angabe von Gründen ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Unbeschadet bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an agb@iversity.org. Damit die Vertragsbeendigung auch zugeordnet werden kann, muss der Nutzer zur Kündigung die E-Mail-Adresse als Absender verwenden, mit der er sich auch für den Dienst registriert hat, oder diese sonst in der Kündigungs-E-Mail angeben. Der Nutzer kann die Kündigung auch dadurch erklären, dass er sein Konto über die entsprechende Funktion auf der Webseite der Plattform in seinem Kontobereich löscht. iversity wird dem Nutzer den Zugang der Kündigung per E-Mail bestätigen.
6.4 Nach Vertragsbeendigung wird der Account des Nutzers geschlossen und sein Profil, einschließlich der dort abrufbaren Inhalte, von iversity insgesamt unwiderruflich gelöscht. Eine Wiederherstellung der Inhalte nach Kündigung ist aus technischen Gründen nicht möglich. Allerdings können Daten und Inhalte, die der Nutzer zur Einsichtnahme durch andere Nutzer freigegeben oder in Diskussionsforen eingestellt hat, auch nach Vertragsbeendigung weiterhin anderen Nutzern zur Verfügung stehen (vgl. hierzu auch Ziffer 8.2). Möchte ein Nutzer, dass auch von ihm veröffentlichte und mit anderen Nutzern geteilte Daten anderen Nutzern nach seiner Kündigung nicht mehr zur Verfügung stehen, so muss der Nutzer bezüglich dieser Daten und Inhalte selbst vor der Kündigung des Nutzungsvertrags die Löschung vornehmen. iversity ist nicht verantwortlich für eine Verwendung von Daten und Inhalten durch andere Nutzer, die ein gekündigter Nutzer vor Vertragsbeendigung nicht selbständig gelöscht hat.
7. Widerrufsrecht
Schließt der Nutzer als Verbraucher einen Nutzungsvertrag mit iversity, so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
iversity Learning Solutions GmbH
c/o Springer-Verlag GmbH
Tiergartenstrasse 17
D-69121 Heidelberg
E-Mail: support@iversity.org
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
iversity Learning Solutions GmbH, c/o Springer-Verlag GmbH, Tiergartenstrasse 17, D-69121 Heidelberg, E-Mail: support@iversity.org
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*:
— Bestellt am* erhalten am*
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum
* Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Inhalte der Nutzer, Urheberrechte und sonstige Rechte an Inhalten
8.1 Der Nutzer ist und bleibt Urheber seiner urheberrechtlich geschützten Werke. Dies gilt auch nach der Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform.
8.1.1 Der Nutzer räumt iversity für den Betrieb der Plattform und zur Darstellung der Inhalte die einfachen, räumlich und zeitlich unbeschränkten und übertragbaren Nutzungsrecht an den von ihm auf der Plattform eingestellten Werken ein. Dies umfasst das Recht zur Verbreitung, Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentlichen Zugänglichmachung, zur Sendung und Weitersendung, zum öffentlichen Vortrag, zur Aufführung und Vorführung. Insbesondere räumt er iversity das Recht ein, die jeweiligen Inhalte im Rahmen der Plattform zum Abruf in beliebiger Form bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Bearbeitungen der Inhalte und Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern von iversity usw.) und anderen Nutzern Vervielfältigungen zu gestatten. Dies umfasst auch das Recht, entsprechende Nutzungshandlungen im Rahmen der jeweils aktuellen Zusatzfunktionen vorzunehmen, wie zum Beispiel die Vervielfältigung, Bearbeitung und Speicherung von veröffentlichten Dokumenten im Rahmen von Apps, Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten), anderen Abonnement-Diensten (Push-Dienste) oder Abruf-Diensten (Pull-Dienste) sowie die Nutzung der Inhalte auf technisch optimierten Versionen der Plattform auf mobilen Endgeräten bzw. im Rahmen entsprechender Apps. Die eingeräumten Rechte sind dabei aber stets auf die Funktionen und Features der Plattform beschränkt. Einer etwaigen Übertragung des Nutzungsrechts stimmt der Nutzer bereits jetzt zu.
8.1.2 iversity behält sich außerdem vor, die Plattform technisch mittels einer entsprechenden Programmierschnittstelle (sog. API) zu öffnen, so dass die Nutzung der Plattform auch von bzw. im Rahmen von Internetdiensten Dritter ermöglicht wird, einschließlich des Zugriffs auf die von dem jeweiligen Nutzer eingestellten Inhalte. Der Nutzer kann bestimmen, ob die Inhalte öffentlich zugänglich sind. Insoweit räumt der Nutzer iversity auch das Recht ein, diesen Dritten die Rechtenutzung in dem Umfang, wie sie auch iversity eingeräumt wurde, zu gestatten. iversity‘s Befugnis, die ihr eingeräumten Rechte weiter auszuüben, wird hiervon nicht berührt.
8.1.3 Die iversity nach den vorstehenden Bestimmungen eingeräumten Rechte erlauben es ihr nicht, die Inhalte der Nutzer unabhängig von der Plattform zu verwerten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge und ihrer Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen über das Angebot von iversity hinaus ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Urhebers nicht gestattet. Löscht ein Nutzer seine Daten, wird auch die Nutzungsrechtseinräumung an iversity beendet und das eingeräumte Nutzungsrecht fällt zurück an den Nutzer.
8.2 iversity stellt auf seiner Plattform Diskussionsforen bereit, in denen sich die Nutzer über die angebotenen Kurse austauschen sowie Fragen und Anregungen in Form von Texten, Bildern, Links usw. bereit stellen und diskutieren können. Die in die Diskussionsforen eingestellten Inhalte sind öffentlich einsehbar. Jeder Nutzer kann seine von ihm eingestellten Inhalte jederzeit wieder entfernen.
8.2.1 Die Plattform lebt von den Inhalten der Nutzer, die vielfältig miteinander verknüpft sind und teilweise (insbesondere in Diskussionsbeiträgen und Kommentaren innerhalb der einzelner Kurse) aufeinander aufbauen. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß der gesamten Ziffer 8.1 ist daher, sofern gesetzlich abdingbar, unwiderruflich und dauert über ein etwaiges Ende der Nutzungsvereinbarung zum Weiterbetrieb der Plattform hinaus fort, auch, wenn das Nutzungsrecht zu diesem Zeitpunkt durch iversity auf einen Dritten übertragen wurde. Inhalte, die der Nutzer auf der Plattform öffentlich zur Einsichtnahme eingestellt hat, können daher abrufbar bleiben, auch wenn der Nutzer seine Mitgliedschaft beendet hat (vgl. zur Löschung der Daten und Inhalte durch den Nutzer Ziffer 6.4). Dies gilt selbstverständlich nicht für das Nutzerprofil des Nutzers als solches, das mit Beendigung des Nutzervertrags gelöscht wird (vgl. Ziffer 6.4).
8.2.2 Unbeschadet der Regelung in Ziffer 8.2 und 8.2.1 behält sich iversity das Recht vor, einzelne Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass ein bestimmter Inhalt online bleibt.
8.3 An sämtlichen von iversity oder Drittanbietern bereitgestellten Inhalten können Urheber- oder andere gewerbliche Schutzrechte bestehen (bspw. Logos von Universitäten oder Organisationen). Dem Nutzer wird lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur nicht-kommerziellen Nutzung der Inhalte im Rahmen der vorgesehenen Kursbearbeitung auf der Plattform eingeräumt. Eine darüber hinaus gehende Verwendung rechtlich geschützter Inhalte (bspw. Weitergabe an Dritte) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers.
9. Regeln zum Umgang bei der Nutzung der Plattform und zum Einstellen von Inhalten
iversity schafft mit der Plattform die technischen Voraussetzungen für einen offenen Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Nutzer, auf den iversity grundsätzlich keinen Einfluss nimmt. Nur soweit sie gesetzlich oder behördlich dazu verpflichtet ist, wird sie einzelne Inhalte prüfen, gegebenenfalls entfernen und weitere Maßnahmen einleiten. Umso wichtiger ist es, dass die Nutzer die Rechte Dritter respektieren und sich allgemein zu einem respektvollen Umgang miteinander und zur gegenseitigen Rücksichtnahme untereinander verpflichten. Hierzu zählen im Bereich des Meinungsaustauschs und der Diskussionen auch Toleranz und die Offenheit Andersdenkenden gegenüber sowie die Bereitschaft zur konstruktiven Konfliktlösung im Bedarfsfall. Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Plattform insbesondere zur Beachtung der folgenden Nutzungsregeln:
9.1 Stalking, das heißt das willentliche und wiederholte (beharrliche) Verfolgen oder die Belästigung anderer Nutzer, ist im Rahmen der Plattform untersagt. Sobald ein anderer Nutzer zu erkennen gibt, dass er nicht bzw. nicht mehr kontaktiert werden will, muss dieser Wunsch respektiert werden. Auch Mobbing in jeder Art und Form ist in den Foren untersagt. Kein Nutzer darf andere Nutzer oder auch Dritte ständig schikanieren, psychisch quälen oder seelisch verletzen. Sollte iversity von Stalking- oder Mobbing-Fällen Kenntnis erlangen, behält es sich insbesondere die außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages (vgl. Ziffer 6.3) vor und wird gegebenenfalls die Strafverfolgungsbehörden informieren.
9.2 iversity versteht sich als eine Plattform, die allein für den persönlichen Gebrauch der Nutzer sowie für den Austausch der Nutzer konzipiert ist. Jede gewerbliche oder ähnliche kommerzielle Nutzung der Plattform ist daher nur mit ausdrücklicher Genehmigung seitens iversity gestattet. Dies betrifft insbesondere das Anbieten von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen jedweder Art oder die Aufforderung, ein entsprechendes Angebot abzugeben sowie die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern im Rahmen der Plattform. Dieses Verbot gilt auch im Verhältnis der Nutzer zueinander, sofern die betreffende Kommunikation unter Nutzung der Dienste der Plattform erfolgt sowie für die Werbung für entgeltliche Waren- oder Dienstleistungsangebote Dritter. Zulässig ist es jedoch für die Nutzer, eigene Bücher, Skripte oder Lehrmaterialien innerhalb der Diskussionsforen für ihre jeweiligen Kurse zum Kauf zu empfehlen.
9.3 Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzenden zu machen. Beim Einstellen eines Profilbildes hat er sicherzustellen, dass ihm die öffentliche Wiedergabe des Fotos erlaubt ist, es keine Hinweise auf Logos, Marken oder andere gewerbliche Hinweise auf Unternehmen enthält und die Darstellung auf dem Foto nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt. Dies betrifft insbesondere Persönlichkeitsrechte und das Recht am eigenen Bild.
9.4 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Videos usw.) auf der Webseite der Plattform erlaubt sind. Er hat insbesondere sicherzustellen, dass er mit dem Einstellen der Inhalte auf der Plattform keine urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter (z.B. durch Einstellen von Plagiaten wissenschaftlicher Arbeiten, Raubkopien von Filmen oder Software usw.), keine Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild und keine Kennzeichenrechte Dritter (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel usw.) verletzt.
9.5 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste von iversity die anwendbaren Gesetze zu beachten. Verboten ist insbesondere das Einstellen von Inhalten verfassungswidriger Organisationen, die Verbreitung verfassungswidrigen, insbesondere rassistischen Gedankengutes, die Verbreitung von pornographischem Material sowie die Verbreitung von Inhalten, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Inhalts sind oder sonst gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen (z.B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz).
9.6 Jede missbräuchliche Nutzung der Plattform ist untersagt. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor
- wenn über die Plattform Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden;
- bei der Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen;
- bei jedem Blockieren, Überschreiben, Modifizieren oder Kopieren von Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Website der Plattform erforderlich ist (das Kopieren im Wege von Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien ist z.B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Website der Plattform und daher ausdrücklich untersagt);
- bei der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe von Inhalten der Website der Plattform oder von Inhalten anderer Nutzer, an denen der Nutzer selbst kein ausdrückliches Verbreitungsrecht besitzt;
- bei jeder Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten;
- bei der Einbringung von Schadcodes wie etwa Viren, Würmern, Trojanischen Pferden und entsprechende Skripten oder Programmen;
- bei der Versendung von Kettenbriefen und bei Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere ihm fremde Nutzer gleichzeitig und
9.7 Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt, ist unzulässig. iversity distanziert sich ausdrücklich von den verlinkten Inhalten und übernimmt hierfür keine Haftung. Für den Inhalt dieser Websites ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
9.8 Die Plattform ermöglicht es, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und z.B. andere Nutzer auf besonders interessante Inhalte hinzuweisen. Sofern die Plattform auch das Versenden von Nachrichten an andere Nutzer vorsieht, darf diese Funktion nur gegenüber Personen benutzt werden, bei denen der Nutzer davon ausgehen darf, dass diese sich durch den Eingang der Nachricht nicht gestört fühlen.
9.9 Jeder Nutzer hat im Rahmen des Austauschs mit anderen Nutzern über das Diskussionsforum darauf zu achten, dass er sich angemessen gegenüber den Mitnutzern verhält und insbesondere keine ehrverletzenden oder schikanösen Äußerungen tätigt.
9.10 Sollte einem Nutzer oder Dritten ein nach den vorstehenden Bestimmungen rechtswidriger oder unzulässiger Inhalt bekannt werden, bittet iversity darum, mit dem Kontaktformular oder per E-Mail den Verstoß zu melden. iversity wird nach Eingang einer solchen Benachrichtigung den Inhalt umgehend prüfen.
9.11 Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin zur Einhaltung des folgenden Verhaltenskodex:
- Ich werde nur ein Konto für mich selbst registrieren und niemanden meine Login-Daten zur Verfügung stellen.
- Alle Leistungen, die ich im Rahmen von z.B. Hausaufgaben oder Prüfung abgebe, fertige ich allein ohne fremde Hilfe (es sei denn, eine Zusammenarbeit mit anderen ist ausdrücklich erlaubt) und ohne Zuhilfenahme anderer als der ausdrücklich durch den Kurs erlaubten Materialien an.
- Ich werde die Lösungen zu Hausaufgaben, Prüfungen oder anderen Aufgaben nicht an andere weitergeben. Dies umfasst sowohl meine eigenen angefertigten Lösungen, als auch solche, die durch die Kursbetreuer, bspw. den Dozenten, herausgegeben werden.
- Ich werde keine Tätigkeiten unternehmen, die in unehrlicher Weise die Ergebnisse meiner Arbeit verbessern oder in unehrlicher Weise die Ergebnisse anderer verbessern oder verschlechtern, insbesondere werde ich nicht für andere Prüfungsleistungen oder andere Leistungsaufgaben erbringen.
10. Löschen von Inhalten, Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen
10.1 iversity behält sich vor, nach diesen Nutzungsbedingungen unzulässige Inhalte zu löschen, verbotene Aktionen zu unterbinden bzw. rückgängig zu machen und Nutzer, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, zu verwarnen und ihre Nutzerkonten zeitweise oder auf Dauer zu sperren, um sie zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen anzuhalten. Verwarnungen bzw. Sperrungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. iversity behält sich außerdem vor, die Nutzungsvereinbarung außerordentlich zu kündigen, wenn die Fortführung der Nutzungsvereinbarungen im Einzelfall unzumutbar ist (vgl. Ziffer 6.3).
10.2 Ausgeschlossene Nutzer können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.
10.3 Die vorgenannten Regelungen gelten auch für den Fall, dass iversity den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z.B. E-Mail-Missbrauch, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer oder Trojanische Pferde).
11. Gewährleistung und Haftung des Nutzers / Freistellungsverpflichtung
11.1 Der Nutzer sichert zu und gewährleistet, dass er dazu berechtigt und in der Lage ist, iversity Nutzungsrechte an den hochgeladenen Inhalten in dem in Ziffer 8 genannten Umfang einzuräumen. Der Nutzer gewährleistet gegenüber iversity, keine Inhalte auf die Plattform zu stellen, deren Gegenstand oder Inhalt gegen die Regelungen der Ziffer 9 dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, keine der dort bezeichneten verbotenen Handlungen zu begehen sowie keine unzutreffenden Daten anzugeben.
11.2 Der Nutzer ist allein für sämtliche von ihm auf die Plattform eingestellten Inhalte, insbesondere Texte, Beiträge, Fotos usw., und für das Vorhandensein der hierfür evtl. erforderlichen Rechtspositionen ebenso verantwortlich wie für seine Handlungen auf der Plattform. iversity prüft die Inhalte und Handlungen der Nutzer grundsätzlich nicht, es sei denn, iversity ist hierzu rechtlich verpflichtet. Der Nutzer verpflichtet sich, iversity sowie ihre Angestellten und sonstigen Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich gesetzlicher Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, die dadurch entstehen, dass iversity, ihre Angestellten oder sonstigen Mitarbeiter von Dritten in Anspruch genommen werden, weil der Nutzer unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten nach den Ziffern 8. und 9. Rechte Dritter oder die Rechte der von ihnen vertretenen Personen verletzt hat. Entsprechendes gilt, wenn die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt resultiert, sowie in Fällen, in denen die Inanspruchnahme seitens einer Verbraucherschutzeinrichtung oder einer Behörde erfolgt. iversity informiert den Nutzer über die Inanspruchnahme und gibt ihm, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des gelten gemachten Anspruchs. Der Nutzer seinerseits ist verpflichtet, die rechtsverletzende Nutzung nach Aufforderung durch iversity sofort einzustellen und iversity unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von iversity bleiben unberührt.
11.3 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer iversity nach ihrer Wahl auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen, sofern der Nutzer Rechteinhaber ist, oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.
12. Haftung
12.1 iversity haftet gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer übernommenen Zusicherung oder Garantie beruhen. Für sonstige Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet iversity nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, wobei sich die Haftung in diesen Fällen der Höhe nach auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden beschränkt.
12.2 Für Inhalte, die durch den Nutzer eingestellt wurden, sind ausschließlich die Nutzer selbst verantwortlich. Insoweit übernimmt iversity keinerlei Haftung, sofern sie nicht rechtlich hierzu verpflichtet ist.
12.3 iversity bemüht sich, die Webseite der Plattform konstant verfügbar zu halten. Der Nutzer erkennt an, dass eine ausnahmslose Verfügbarkeit der Website der Plattform technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von iversity stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle usw.) können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Website der Plattform führen. iversity kann die Verfügbarkeitszeiten bestimmter Teilbereiche der Services jederzeit nach entsprechender Mitteilung auf der Website der Plattform ändern.
12.4 Sofern iversity wegen betrieblicher oder technischer Störungen nicht in der Lage ist, den Dienst der Plattform bereitzustellen, wird sie alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um eine entsprechende Mitteilung hierüber auf der Homepage der Website der Plattform sobald wie möglich zu veröffentlichen. iversity übernimmt keine Haftung für derartige Störungen und haftet nicht für Schäden, die aus einem Datenverlust resultieren, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer hätte vermieden werden können. Jeder Nutzer sollte daher für Sicherheitskopien aller wichtigen Dokumente in regelmäßigen Abständen sorgen.
13. Änderung der Dienste der Plattform
13.1 iversity behält sich vor, jederzeit einzelne oder alle Dienste der Plattform, insbesondere Kurse, hinzuzufügen, zu ändern oder zu entfernen oder die Betriebszeiten der Plattform zu ändern.
13.2 Die Nutzer werden durch iversity über alle Änderungen nach Ziffer 13.1 informiert. Dies umfasst insbesondere Angaben über die Details der Änderungen der Dienste sowie über das Datum, an dem die Änderungen in Kraft treten. Eine Mitteilung ist jedoch dann nicht erforderlich, wenn eine vorherige Bekanntgabe nicht möglich ist oder umgehende Änderungen aus Gründen erforderlich sind, die außerhalb der Kontrolle von iversity liegen.
13.3 iversity haftet den Nutzern nicht für Verluste, die durch die Änderungen der Dienste entstehen.
14. Wechsel des Vertragspartners
iversity kann den Nutzervertrag auf ein anderes Unternehmen übertragen. Das andere Unternehmen tritt in diesen Fall in sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag gegenüber den Nutzern ein und wird neuer Vertragspartner des Nutzers. iversity wird die Nutzer über eine solche Vertragsübertragung rechtzeitig unterrichten. Der Nutzer kann innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser Unterrichtung den Nutzungsvertrag schriftlich an die oben genannte Adresse oder per E-Mail an agb@iversity.org fristlos kündigen.
15. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
15.1 iversity richtet sich vornehmlich an deutsch- und englischsprachige Nutzer. Die Kommunikation zwischen den Nutzern und iversity findet daher ausschließlich in deutscher und englischer Sprache statt. Die Vertragsbedingungen und die Verbraucherinformationen stehen ebenfalls in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung.
15.2 iversity informiert den Nutzer über diese Nutzungsbedingungen im Rahmen einer Bestätigungs-E-Mail im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss. Darüber hinaus speichert iversity keine weiteren gesonderten Vertragstexte über das Nutzungsverhältnis und hält diese auch nicht auf ihrer Webseite zum Abruf bereit. Der Inhalt der mit iversity geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auch auf der Webseite unter Allgemein Nutzungsbedingungen aufgerufen werden können.
16. Änderung der Nutzungsbedingungen
16.1 iversity behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen zu ändern. Wenn iversity die Nutzungsbedingungen ändert, wird sie die geänderten Bedingungen zusammen mit den Details und Gründen der Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten den Nutzern per E-Mail mitteilen. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. iversity wird den Nutzer in der E-Mail auf die geänderten Bedingungen, die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, hat iversity das Recht, den Nutzungsvertrag durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden und seinen Dienst gegenüber dem Nutzer sofort einzustellen.
16.2 Sollten für einzelne Dienste künftig Entgelte anfallen, so werden hierfür jeweils separate Verträge zwischen dem Nutzer und iversity abgeschlossen und bedürfen somit der ausdrücklichen Zustimmung der Nutzer.
16.3 iversity ist nicht für Schäden oder Verluste verantwortlich, die der Nutzer dadurch erleidet, dass er es unterlässt, Änderungen der Bedingungen zur Kenntnis zu nehmen, vorausgesetzt, dass iversity seinen Verpflichtungen unter dieser Ziffer 16 im Hinblick auf diese Änderungen ordnungsgemäß nachgekommen ist.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
17.2 Auf die Vertragsverhältnisse mit dem Nutzer sowie auf diese Nutzungsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten.
17.3 Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist auch der Erfüllungsort für alle sich aus den Vertragsverhältnissen mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten Berlin.
Stand: November 2017